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DIE LINKE fordert Ombudsstellen für Harburger Jobcenter

Harburg. Laut Statistikamt Nord leben im Bezirk Harburg mit Stand vom 31. Dezember 2017 genau 165889 Einwohner. 28670 davon beziehen Leistungen nach dem zweiten Sozialgesetzbuch, im Volksmund auch “Hartz4” genannt. Noch immer gibt es eine hohe Anzahl von Leistungsbescheiden, die fehlerhaft sind. Bundesweit werden rund 40% der von den Sozialgericht entschiedenen Verfahren zu Gunsten des Antragstellers entschieden. Die genauen Daten für Hamburg sind nicht bekannt, dürften aber in ähnlicher Größenordnung liegen.

„So wie es jetzt ist, ist es den ALG II-Empfängern nicht zumutbar!“ Jörn Lohmann, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE in der Bezirksversammlung Harburg kritisiert die Zustände bei Klagen von ALG II-Empfängern vor den Sozialgerichten. Oft bleiben die Klagen monatelang liegen, nicht selten sogar jahrelang. „Dabei sind es häufig Probleme und Missverständnisse, die, bevor es zu einer Klage überhaupt kommen muss, leicht aus dem Weg geräumt werden könnten“, so Lohmann. Dafür hat die DIE LINKE beantragt, dass in Harburg Ombudsstellen eingerichtet werden, die genau diese Aufgabe übernehmen. „So kann die Stadt nicht nur Kosten sparen, sondern alle auch Zeit und Ärger.“

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Andreas Scharnberg

Andreas Scharnberg ist freiberuflicher Journalist und betreibt nebenher sein eigenes und unabhängiges Projekt einer regionalen Onlinezeitung. Der Vater von 4 Kindern ist Experte in Sachen der Lebenshilfe, aktiver Gewerkschafter, politisch interessiert und engagiertes Mitglied beim Weissen Ring. Als Hamburger weiß er auch, wie es ist, im Regen zu stehen.

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